Shrinking Spaces: Zivilgesellschaft unter Druck – Abbau von Rechtsstaatlichkeit. Zur Menschenrechtslage in Ungarn

Diskussionsabend mit Dávid Vig, Direktor von Amnesty International Ungarn

Die ungarische Regierung versucht, kritische Stimmen und NGOs im Land massiv einzuschüchtern, zu diffamieren und zum Schweigen zu bringen. Die Regierung befeuert ein zunehmend feindseliges Klima für Menschenrechtsarbeit. NGOs sind immer wieder Schikanen und Diffamierungen durch Regierungsvertreter_innen und regierungsnahe Zeitungen ausgesetzt. Zudem wurden mehrere Gesetze verabschiedet, die zivilgesellschaftliches Engagement behindern und kriminalisieren.
Bereits im Juni 2017 trat ein NGO-Gesetz nach russischem Vorbild in Kraft, das NGOs, die Geld aus dem Ausland erhalten, verstärkt unter Kontrolle stellt und stigmatisiert.

Der Menschenrechtsexperte Dr. Dávid Vig, Jurist und Direktor von Amnesty International Ungarn, berichtet über das Vorgehen der ungarischen Regierung gegen die Zivilgesellschaft sowie über den Abbau von Rechtsstaatlichkeit im Land. Vertreter_innen von Amnesty Stuttgart diskutieren mit ihm über die Menschenrechtsarbeit unter den aktuellen ungarischen Verhältnissen. Es besteht die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu beteiligen.

Moderation: Stefan Drößler, Bezirkssprecher Amnesty International Stuttgart-Nordwürttemberg